Allgemeine Leistungsbedingungen für Werkverträge
(insb. Planung, Montage und Reparatur von Hagelschutz-, Regenschutz- und Bewässerungsanlagen)
der Fruit Security GmbH, FN 257064k
- § 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten in ihrer jeweils aktuell geltenden Fassung für alle gegenwärtigen und zukünftigen Werkverträge über die Planung, Errichtung und Reparatur von Hagelschutz-, Regenschutz- und Bewässerungsanlagen, auch dann, wenn wir im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf Bezug nehmen.
(2) Gegenbestätigungen, Gegenangeboten oder Hinweisen des Kunden unter auf seine Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit; abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn dies von uns schriftlich bestätigt worden ist. Handelt es sich beim Käufer um einen Konsumenten iSd KSchG sind unsere Bedingungen nur insoweit anwendbar, als Sie nicht ge-gen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen.
(3) Der Kunde darf Ansprüche aus mit uns geschlossenen Rechtsgeschäften nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abtreten.
- § 2 Vertragsgrundlagen
(1) Unsere Anbote sind stets freibleibend.
(2) Aufträge des Kunden gelten (auch wenn sie in Form der Annahme eines Anbots von uns erfolgen) erst dann von uns als angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.
(3) Als Vertragsgrundlagen gelten die gesamten dem Vertragsabschluss zugrunde gelegten Unterlagen, und zwar in nachfolgender Reihenfolge:
- a) unsere dem Kunden übermittelte Auftragsbestätigung
- b) die Bestellung bzw. der Auftrag des Kunden
- c) unser zugrundeliegendes Anbot
- d) von uns übermittelte Info- und Datenblätter
- e) von uns übermittelte Bemusterungs- und Planunterlagen
- f) sonstige Vertragsgrundlagen
(4) Die zum Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben stellen nur Näherungswerte dar, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Plänen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich ge-macht werden. Prospektangaben sind unverbindlich.
(5) Statische Berechnungen und Ankertests werden nur über ausdrücklichen Auftrag des Kunden durchgeführt. Wir weisen jedoch im Einzelfall auf die Erforderlichkeit hin.
- § 3 Zahlungsbedingungen
(1) Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistung geltenden Umsatzsteuer.
(2) Wenn zwischen Vertragsabschluss und Leistung aufgrund veränderter Rechtsnormen zusätzliche oder erhöhte Kosten (zB Zölle, Währungsausgleich) anfallen, sind wir berechtigt, den vereinbarten Preis entsprechend zu erhöhen.
(3) Unser Entgelt ist grundsätzlich ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, soweit nicht ein anderes Zahlungsziel schriftlich vereinbart wird.
(4) Wechsel oder Schecks nehmen wir nur aufgrund besonderer Vereinbarung und stets nur zahlungshalber an. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
(5) Wird der Rechnungsbetrag nicht binnen längstens 14 Kalender-tagen ab Rechnungsdatum oder zum anderweitigen Fälligkeits-termin ausgeglichen, sind wir berechtigt, Verzugszinsen aus dem Titel des Schadenersatzes in nachgewiesener Höhe, mindestens und verschuldensunabhängig aber in der Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der OeNB p.a. (Höhe des gesetzlichen Verzugszinssatzes für Unternehmergeschäfte) zu berechnen, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf.
(6) Wenn beim Kunde kein ordnungsgemäßer Geschäftsbetrieb mehr gegeben ist, insbesondere ein Scheck oder Wechselprotest stattfindet oder Zahlungsstockung oder gar Zahlungseinstellung eintritt oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Ausgleichsverfahren eingeleitet oder ein Verfahren nach den Insolvenzgesetzen über sein Vermögen eröffnet oder lediglich mangels kostendeckenden Vermögens nicht eröffnet wird, sind wir berechtigt, alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen, auch wenn wir Wechsel oder Schecks angenommen haben. Dasselbe gilt, wenn der Kunde mit seinen Zahlungen an uns in Verzug gerät oder andere Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit zwei-felhaft erscheinen lassen. Außerdem sind wir in einem solchen Fall berechtigt, ausstehende Leistungen zurückzubehalten, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sowie Zurückbehaltung oder Minderung von Zahlungen nur berechtigt, wenn die von ihm hierzu behaupteten Gegenansprüche gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich anerkannt worden sind.
(6) Für Preispositionen, die sich nach dem tatsächlichen Aufwand berechnen, wird Fruit Security im Anbot den Einheitspreis / Stundensatz angeben und die tatsächlich auszuführende Leistungsmenge schätzen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die geschätzte Menge unverbindlich und ohne Gewähr ist. Die entsprechende Preisposition kann sich entsprechend des tatsächlichen Arbeitsaufwandes nach oben und nach unten ändern. Der Kunde sichert zu, die Mehrkosten unabhängig von einer allfälligen Anzeige von Fruit Security zu bezahlen. Ein Rücktritt vom Vertrag des Kunden ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
- § 4 Behördliche Genehmigungen / Rechte Dritter
(1) Der Kunde hat für die Einholung und das Vorliegen aller allfällig notwendigen behördlichen Genehmigungen bzw. Anzeigen zur Errichtung der Anlage selbst Sorge zu tragen, außer wir werden ausdrücklich mit deren Einholung beauftragt. Wir übernehmen keine Gewähr für das Erlangen der Genehmigungen.
(2) Allfällige Gebühren und sonstige Kosten iZm den behördlichen Verfahren (z.B. für Abnahmen, Anzeigen, Genehmigungen, erforderliche statische und bauphysikalische Prüfungen) gehen zu Lasten des Kunden.
(3) Der Kunde sagt ausdrücklich zu, dass er zur Errichtung der Anlage an der dafür vorgesehenen Stelle berechtigt ist und der Errichtung keine Rechte Dritter entgegenstehen. Er hält uns in diesem Zusammenhang schad- und klaglos.
- § 5 Vom Kunden beizubringende Leistungen
(1) Der Kunde ist für die rechtliche und faktische Bebaubarkeit sowie für das Baugrundrisiko des Grundstückes, auf der die Anlage errichtet werden soll, im Allgemeinen (z.B. Tragfähigkeit, Untergrund) verantwortlich.
(2) Sofern wir die Planung, die Montage oder die Reparatur einer Anlage übernehmen, hat der Kunde vorabsämtliche dafür erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Insbesondere hat er eine Plandarstellung der zu verbauenden Fläche samt der am Bauplatz befindlichen Leitun-gen, Steher und Anlagen überirdisch sowie bis zu einer Tiefe von 3 m unterirdisch zur Verfügung zu stellen; die zu schüt-zenden bzw. zu bewässernden Kulturen bzw. zu schützenden Gegenstände bekannt zu geben; die aus Kundensicht erforderlichen Höhen, Reihenbreiten, Säulenabstände, Bauformen, benötigte Mindestdurchfahrtshöhe, bei Bewässerungssystemen: bereitstellbare Zuflussmenge, etc mitzuteilen.
(3) Unsere Leistungen erfolgen auf Basis der Vollständigkeit der schriftlich vom Kunden erteilten Informationen. Mangels ge-genteiliger Informationen haben wir von Durchschnittswerten auszugehen. Allfällige sich aus Unvollständig- oder Unrichtigkeiten ergebende Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden. Allfällig dadurch verursachte Anlagenkürzungen oder Flächen-verringerungen vermindern unseren Entgeltanspruch nicht.
(4) Der Kunde hält uns hinsichtlich allfälliger Schadenersatzansprüche Dritter aufgrund von Schäden, die aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben bzw. Informationen aus der Sphäre des Kunden verursacht wurden, klag- und schadlos.
(5) Sofern wir mit der Durchführung von Montage- oder Reparaturarbeiten betraut werden, müssen die baulichen Gegebenheiten eine ungehinderte Leistungserbringung bzw. Montage ermöglichen. Der Kunde hat – wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist – auf seine Kosten und Verantwortung insbesondere für das Vorliegen nachstehender Voraussetzungen zu sorgen:
- a) bei Arbeiten iZm Hagelschutz- und Regenschutzanlagen: Vorliegen einer befestigten Zufahrt und eines Stellplatzes für die benötigten Bagger-, Montage- und Lieferfahrzeuge, daher für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von 40 t;
- b) Vorliegen eines geeigneten Lagerplatzes in unmittelbarer Nähe der Baustelle zur Zwischenlagerung und Montage-vorbereitung der Bauteile;
- c) Vorliegen einer aktuellen Plandarstellung sämtlicher am Bauplatz befindlicher Leitungen und Anlagen oberirdisch sowie bis zu einer Tiefe von 3 m unterirdisch bzw. einer schriftlichen Bestätigung des Kunden, dass keine ober- bzw. unterirdischen Leitungen und Anlagen vorhanden sind;
- d) Zurverfügungstellung von Baustrom (220 V/380 V) mit mindestens 25 A Absicherung;
- e) Zurverfügungstellung von Bauwasser und Entwässerungs-leitungen;
- f) Entfernung von Hindernissen oder Gefahrenquellen im Arbeitsbereich (z.B. Stromleitungen) bzw. entsprechende Si-cherung des Arbeitsbereichs;
- g) allfällig nötige Absperrungen des Bauplatzes.
- (6) Erfüllt der Kunde die vorstehenden Verpflichtungen zu Abs (1)- (4) nicht, nicht rechtzeitig oder nur teilweise, gehen die entstehenden Mehrkosten und evtl. Standzeiten zu seinen Lasten. Gleiches gilt, wenn seitens des Kunden sonstige Leistungen zugesagt sind, aber nicht rechtzeitig oder nur teilweise bereit-gestellt werden (zB Beistellung von Hilfskräften zur Montage seitens des Kunden) Ferner sind wir in diesen Fällen berechtigt, unsere Leistungen so lange zurückzubehalten, bis die betroffenen Voraussetzungen geschaffen sind bzw. können wir nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten.
- § 6 Leistungstermine und -fristen
(1) Angegebene Leistungstermine und –fristen sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Leistungshemmnisse wegen höherer Gewalt oder aufgrund von unvorhergesehenen und aufgrund von uns nicht zu vertretender Ereignisse, wie etwa auch ungünstige Witterungsverhältnisse, Nichtvorliegen sämtlicher zur Planung erforderlicher Unterlagen und Informationen, Fehlen von zur Montage erforderlichen Anlagenteile, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen oder aus Gründen aus der Kundensphäre entbinden uns für die Dauer und den Umfang ihrer Einwirkungen von der Verpflichtung, etwa vereinbarte Leistungszeiten einzuhalten. Sie berechtigen uns auch zum Rücktritt vom Vertrag, ohne dass dem Kunden deshalb Schadenersatz oder sonstige Ansprüche zustehen.
(3) Wird eine vereinbarte Leistungsfrist überschritten, ohne dass ein Lieferhemmnis gemäß vorstehendem Abs (2) vorliegt und ist das Hemmnis unserer Sphäre zuzuordnen, so hat uns der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens drei Wochen einzuräumen. Wird auch diese Nachfrist von uns schuldhaft nicht eingehalten, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag, nicht hingegen zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus Nichterfüllung oder Verzug, berechtigt, es sei denn, dass uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
(4) Verzögert sich der Beginn der Leistungsarbeiten ohne unser Verschulden oder erleiden die Arbeiten ohne unser Verschul-den eine Unterbrechung, so können alle uns dadurch entstehenden Mehrkosten, wie Fahrtkosten, Reisezeit, Aufenthalts-kosten und Wartezeiten an den Kunden verrechnet werden.
- § 7 Gewährleistung / Schadenersatz
(1) Sofern Montage- oder Reparaturarbeiten beauftragt sind, sichern wir die Entsendung geeigneten Personals zu und leis-ten Gewähr für die fachgerechte Durchführung auf Basis der uns zur Verfügung gestellten Informationen zu. Für Schäden, die auf Fehler des Kunden zurückzuführen sind, wird nicht ge-haftet.
(2) Bei Nichteinhaltung von Verpflichtungen bzw. Empfehlungen an den Kunden iZm der Errichtung, Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie z.B. in § 5 festgehalten bzw. in Bedie-nungs- und Wartungsanleitungen enthalten) oder allfälliger behördlicher Zulassungsbedingungen ist jeder Schadenersatz uns gegenüber ausgeschlossen.
(3) Bei form- und fristgerecht vorgebrachten und auch sachlich gerechtfertigten Beanstandungen hat der Kunde nur das Recht, Verbesserung oder (falls Verbesserung nicht möglich ist) Austausch zu verlangen, jedoch vorbehaltlich unseres Rechts, statt der Verbesserung die bemängelte Ware auszutauschen oder statt Austausch oder Verbesserung den Preis zu mindern bzw. den Vertrag zu wandeln.
(4) Weitergehende Rechte und Ansprüche stehen dem Kunden nicht zu.
(5) Bei unberechtigten Mängelrügen bzw. Schadenersatzforderungen, die umfangreiche Nachprüfungen verursachen, können dem Kunden die Kosten der Prüfung in Rechnung gestellt werden.
(6) Jedenfalls haften wir dem Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt insbesondere auch für den Fall der Verletzung einer Warnpflicht gemäß §1168a ABGB. Wir haften zudem nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder für Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter.
- § 8 Sonstiges
(1) Erfüllungsort ist der jeweilige Ort der Leistungserbringung, bei Planungen unser Sitz.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhält-nis ist Weiz. Wir können aber auch einen anderen Gerichts-stand wählen.
(3) Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss von Verweisungsnormen. Das gilt ausdrücklich auch für die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
(4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Unwirksame Bestimmungen gelten als durch solche wirksame Regelungen ersetzt, die geeignet sind, den wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung so-weit wie möglich zu verwirklichen.
(5) Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet wer-den.
(6) Bei Widersprüchen zwischen der deutschen Fassung und einer Übersetzung der Bedingungen in eine andere Sprache gilt ausschließlich die deutsche Fassung bei Fragen, die zwischen den Parteien entstehen.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
der Fruit Security GmbH, FN 257064k
- § 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten in ihrer jeweils aktuell geltenden Fassung für alle gegenwärtigen und zukünftigen Kaufver-träge mit uns als Verkäufer, auch dann, wenn wir im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf Bezug nehmen.
(2) Gegenbestätigungen, Gegenangeboten oder sonstigen Hinweisen des Käufers auf seine Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit; abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn dies von uns schriftlich bestätigt worden ist. Handelt es sich beim Käufer um einen Konsumenten iSd KSchG sind unsere Bedingun-gen nur insoweit anwendbar, als Sie nicht gegen zwingende ge-setzliche Vorschriften verstoßen.
(3) Der Käufer darf Ansprüche aus mit uns geschlossenen Rechtsge-schäften nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abtreten.
- § 2 Vertragsgrundlagen
(1) Unsere Anbote sind – insbesondere nach Menge, Preis und Liefer-zeit – stets freibleibend.
(2) Bestellungen und Aufträge des Käufers gelten (auch wenn sie in Form der Annahme eines Anbots erfolgen) von uns erst dann als angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.
(3) Als Vertragsgrundlagen gelten die gesamten dem Vertragsab-schluss zugrunde gelegten Unterlagen, und zwar in nachfolgender Reihenfolge:
- a) unsere dem Kunden übermittelte Auftragsbestätigung
- b) die Bestellung bzw. der Auftrag des Kunden
- c) unser zugrundeliegendes Anbot
- d) von uns übermittelte Info- und Datenblätter
- e) von uns übermittelte Bemusterungs- und Planunterlagen
- f) sonstige Vertragsgrundlagen
(4) Die zum Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeich-nungen, Gewichts- und Maßangaben stellen nur Näherungswerte dar, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Plänen und anderen Unter-lagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Prospektangaben sind unverbindlich.
(5) Statische oder sonstige Berechnungen, Ankertests oder eine Prü-fung der konkreten Erfordernisse für den Kunden werden nur über ausdrücklichen Auftrag des Käufers, im Zusammenhang mit einem Auftrag zur Planung, durchgeführt. Wir weisen darauf hin, dass un-ser System nur auf getestete Anker aufgebaut werden darf.
- § 3 Zahlungsbedingungen
(1) Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Umsatzsteuer.
(2) Wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung aufgrund verän-derter Rechtsnormen zusätzliche oder erhöhte Kosten (zB Zölle, Währungsausgleich) anfallen, sind wir berechtigt, den vereinbarten Kaufpreis entsprechend zu erhöhen.
(3) Unsere Kaufpreisforderungen sind grundsätzlich ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, soweit nicht ein an-deres Zahlungsziel schriftlich vereinbart wird.
(4) Wechsel oder Schecks nehmen wir nur aufgrund besonderer Ver-einbarung und stets nur zahlungshalber an. Diskont- und Wechsel-spesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
(5) Wird der Rechnungsbetrag nicht binnen längstens 14 Kalenderta-gen ab Rechnungsdatum oder zum anderweitigen Fälligkeitstermin ausgeglichen, sind wir berechtigt, Verzugszinsen aus dem Titel des Schadenersatzes in nachgewiesener Höhe, mindestens und ver-schuldensunabhängig aber in der Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der OeNB p.a. (Höhe des ge-setzlichen Verzugszinssatzes für Unternehmergeschäfte) zu be-rechnen, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf.
(6) Wenn beim Käufer kein ordnungsgemäßer Geschäftsbetrieb mehr gegeben ist, insbesondere ein Scheck oder Wechselprotest statt-findet oder Zahlungsstockung oder gar Zahlungseinstellung eintritt oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Ausgleichsverfahren eingeleitet oder ein Verfahren nach den Insolvenzgesetzen über sein Vermögen eröffnet oder lediglich mangels Kostendeckung nicht eröffnet wird, sind wir berechtigt, alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen, auch wenn wir Wechsel oder Schecks angenommen haben. Dasselbe gilt, wenn der Käufer mit seinen Zahlungen an uns in Verzug gerät oder ande-re Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen. Außerdem sind wir in einem solchen Fall be-rechtigt, ausstehende Leistungen zurückzubehalten, Vorauszahlun-gen oder Sicherheitsleistung zu verlangen oder vom Vertrag zu-rückzutreten.
(7) Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sowie Zurückbehaltung oder Minderung von Zahlungen nur berechtigt, wenn die von ihm hierzu behaupteten Gegenansprüche gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich anerkannt wor-den sind.
- § 4 Lieferung / Gefahrenübergang
(1) Die Ware reist stets unversichert und in jedem Fall auf Gefahr des Käufers. Dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung und unabhängig davon, welches Transportmittel verwendet wird. Die Gefahr für den zufälligen Untergang der Ware geht mit der Übergabe an den Transporteur auf den Käufer über. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers abgeschlossen. Hie-raus erwachsene Kosten gehen alleine zu Lasten des Käufers.
(2) Die Wahl des Versandortes und des Förderungsweges sowie Transportmittels erfolgt mangels abweichender schriftlicher Verein-barung durch uns nach bestem Ermessen, ohne Übernahme einer Haftung für billigste, beste und schnellste Beförderung.
(3) Stellt der Käufer das Transportmittel, so ist er für die pünktliche Bereitstellung verantwortlich. Etwaige Verspätungen sind uns rechtzeitig mitzuteilen. Daraus entstehende Kosten trägt der Käufer.
(4) Wir sind zu angemessenen Teillieferungen berechtigt.
(5) Unsere Lieferverpflichtung steht stets unter dem Vorbehalt rechtzei-tiger und ordnungsgemäßer Eigenbelieferung.
(6) Angegebene Liefer- und Abladezeiten sind stets unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
(7) Lieferhemmnisse wegen höherer Gewalt oder aufgrund unvorher-gesehener und aufgrund nicht von uns zu vertretender Ereignisse, wie etwa auch ungünstiger Witterungsverhältnisse, Betriebsstörun-gen bei uns oder unseren Zulieferern, Streik, Aussperrung, behörd-licher Anordnungen, nachträglichem Wegfall von Ausfuhr- oder Ein-fuhrmöglichkeiten sowie iZm unserem Eigenbelieferungsvorbehalt gem. vorstehendem Abs (5) oder aus Gründen aus der Käufersphä-re entbinden uns für die Dauer und den Umfang ihrer Einwirkungen von der Verpflichtung, etwa vereinbarte Liefer- oder Abladezeiten einzuhalten. Sie berechtigen uns auch zum Rücktritt vom Vertrag, ohne dass dem Käufer deshalb Schadenersatz oder sonstige An-sprüche zustehen.
(8) Wird eine vereinbarte Liefer- oder Abladezeit überschritten, ohne dass ein Lieferhemmnis gem vorstehendem Abs (7) vorliegt und ist das Hemmnis unserer Sphäre zuzuordnen, so hat uns der Käufer schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens drei Wo-chen einzuräumen. Wird auch diese Nachfrist von uns schuldhaft nicht eingehalten, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag, nicht hingegen zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus Nichterfüllung oder Verzug, berechtigt, es sei denn, dass uns Vor-satz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
(9) Der Käufer ist verpflichtet, uns Leergut (Kisten, Paletten etc) in gleicher Art, Menge und gleichen Wertes zurückzugeben, wie er es zum Zwecke der Anlieferung erhalten hat.
- § 5 Gewährleistung / Schadenersatz
(1) Die Qualität der Ware richtet sich nach Handelsbrauch, sofern nicht im Einzelfall etwas Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
(2) Geringfügige Lieferabweichungen gelten nicht als Mangel.
(3) Die Bestimmungen über den besonderen Rückgriff nach § 933b ABGB sowie über die Maßgeblichkeit öffentlicher Äußerungen für den Leistungsumfang (§ 922 Abs. 2 ABGB) finden keine Anwen-dung. Das Vorhandensein von Mängeln zum Zeitpunkt der Überga-be hat in jedem Fall der Käufer zu beweisen.
(4) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bei Anlieferung bzw im Falle einer Selbstabholung bei ihrer Übernahme unverzüglich nach Stückzahl, Gewichten und Verpackung zu untersuchen und etwaige Beanstandungen hierzu auf dem Lieferschein oder Frachtbrief bzw der Empfangsmitteilung zu vermerken, zudem auf allfällige Mängel zu untersuchen und diese unverzüglich zu rügen.
(5) Bei der Rüge etwaiger Mängel sind vom Käufer die nachstehenden Formen und Fristen zu beachten:
- a) Die Rüge hat bis zum Ablauf des Werktages zu erfolgen, der auf die Anlieferung der Ware am vereinbarten Bestimmungsort bzw ihrer Übernahme folgt. Bei der Rüge eines verdeckten Mangels, der trotz ordnungsgemäßer Erstuntersuchung gem vorstehendem Abs (4) zunächst unverschuldet unentdeckt geblieben ist, gilt eine ab-weichende Fristenregelung, wonach die Rüge bis zum Ablauf des auf die Feststellung folgenden Werktages zu erfolgen hat, längs-tens aber binnen acht Tagen nach Anlieferung der Ware bzw deren Übernahme.
- b) Die Rüge muss uns innerhalb der vorgenannten Fristen schrift-lich (postalisch oder per Email) detailliert zugehen. Eine fernmündliche Mängelrüge reicht nicht aus. Mängelrügen gegenüber Handels-vertretern, Maklern oder Agenten sind unbeachtlich.
- c) Der Rüge müssen Art und Umfang des behaupteten Mangels eindeutig zu entnehmen sein.
- d) Der Käufer ist verpflichtet, die beanstandete Ware am Untersu-chungsort zur Besichtigung durch uns, unseren Lieferanten oder von uns beauftragte Sachverständige bereitzuhalten.
(6) Beanstandungen in Bezug auf Stückzahl, Gewichte und Verpa-ckung der Ware sind ausgeschlossen, sofern es an dem nach dem vorstehenden Abs (4) erforderlichen Vermerk auf Lieferschein oder Frachtbrief bzw Empfangsquittung fehlt. Ferner ist jegliche Rekla-mation ausgeschlossen, sobald der Käufer die gelieferte Ware ver-mischt, weiterverwendet, weiterveräußert oder mit ihrer Be- oder Verarbeitung begonnen hat.
(7) Nicht form- und fristgerecht bemängelte Ware gilt als genehmigt und abgenommen, Gewährleistung- und Schadenersatzansprüche sind diesfalls ausgeschlossen.
(8) Bei form- und fristgerecht vorgebrachten und auch sachlich ge-rechtfertigten Beanstandungen hat der Käufer nur das Recht, Ver-besserung oder (falls Verbesserung nicht möglich ist) Austausch zu verlangen, jedoch vorbehaltlich unseres Rechts, statt der Verbesse-rung die bemängelte Ware auszutauschen oder statt Austausch oder Verbesserung den Preis zu mindern bzw. den Vertrag zu wan-deln.
(9) Weitergehende Rechte und Ansprüche stehen dem Käufer nicht zu. Insbesondere haften wir dem Käufer auch nicht für Schadenersatz wegen Nicht- oder Schlechterfüllung, es sei denn, dass auf unserer Seite Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Wir haften zudem nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder für Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter.
(10)Bei unberechtigten Mängelrügen bzw. Schadenersatzforderungen, die umfangreiche Nachprüfungen verursachen, können die Kosten der Prüfung dem Käufer in Rechnung gestellt werden.
(11) Der Kunde hat vor Montage und Inbetriebnahme für die Einho-lung und das Vorliegen aller allfällig notwendigen behördlichen Ge-nehmigungen bzw. Anzeigen für die Verwendung und/oder für den Betrieb der Ware selbst Sorge zu tragen. Wir übernehmen keine Gewähr und keine Haftung für das Erlangen der Genehmigun-gen.(12) Wir übernehmen keine Haftung für direkte Schäden oder Folgeschäden, die aus einer unsachgemäßen Bedienung oder War-tung, durch Nichtbeachtung unserer Bedienungs-, Warnhinweise, Infoblätter und/oder allfälliger gesetzlicher und/oder behördlicher Vorschriften sowie durch nicht von uns autorisierte Änderungen von Komponenten entstehen. Produkte dürfen nur von Personen be-dient werden, die mit unseren Anleitungen und Produkten vertraut sind.
- § 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis der Käufer die Forderung zur Gänze beglichen hat.
(2) Eine Verpfändung der Vorbehaltsware ist unzulässig.
(3) Der Käufer ist aber berechtigt, die von uns gelieferte Ware im ord-nungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Darüber hinaus sind wir berechtigt, die Veräußerungsbefugnisse des Käufers durch schriftliche Erklärung zu widerrufen, wenn er mit der Erfüllung sei-ner Verpflichtungen uns gegenüber und insbesondere mit seinen Zahlungen in Verzug gerät oder sonstige Umstände bekannt wer-den, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen.
(4) Für das Recht des Käufers, die von uns gelieferte Ware zu verar-beiten, gelten die Beschränkungen des vorstehenden Abs (3) ent-sprechend. Durch die Verarbeitung erwirbt der Käufer kein Eigen-tum an den ganz oder teilweise hergestellten Sachen; die Verarbei-tung erfolgt unentgeltlich ausschließlich für uns als Hersteller. Sollte unser Eigentumsvorbehalt dennoch durch irgendwelche Umstände erlöschen, so sind der Käufer und wir uns schon jetzt darüber einig, dass das Eigentum an den Sachen mit der Verarbeitung auf uns übergeht, wir die Übereignung annehmen und der Käufer unentgelt-licher Verwahrer der Sachen bleibt.
(5) Wird unsere Vorbehaltsware mit noch im Fremdeigentum stehen-den Waren verarbeitet oder untrennbar vermischt, erwerben wir Miteigentum an den neuen Sachen oder am vermischten Bestand. Der Umfang des Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der von uns gelieferten Vorbehaltsware zum Rechnungswert der übrigen Ware.
(6) Waren, an denen wir gemäß der vorstehenden Abs (4) und (5) Eigentum oder Miteigentum erwerben, gelten ebenso wie die uns gemäß vorstehenden Abs (1) unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren, als Vorbehaltswaren im Sinne der nachfolgenden Bestim-mungen.
(7) Der Käufer tritt bereits jetzt die Forderungen aus einem Weiterver-kauf der Vorbehaltsware an uns ab. Zu den Forderungen aus einem Weiterverkauf zählt auch die Forderung gegen die Bank, die im Rahmen des Weiterkaufs ein Akkreditiv zugunsten des Käufers (=Wiederverkäufers) eröffnet hat oder bestätigt. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Handelt es sich bei der Vorbehaltsware um ein Verarbeitungsprodukt oder um einen vermischten Bestand, wo-rin neben von uns gelieferter Ware nur solche Gegenstände enthal-ten sind, die entweder dem Käufer gehörten oder aber ihm von Drit-ten nur unter dem so genannten einfachen Eigentumsvorbehalt ge-liefert worden sind, so tritt der Käufer die gesamte Forderung aus Weiterveräußerung der Ware an uns ab. Im anderen Falle, also bei einem Zusammentreffen von Vorauszessionen an uns und andere Lieferanten steht uns ein Bruchteil des Veräußerungserlöses zu, und zwar entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes un-serer Ware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten oder vermischten Ware.
(8) Der Käufer ist ermächtigt, die Außenstände aus Weiterveräußerung der Ware einzuziehen. Wir können jedoch die Einziehungsermäch-tigung des Käufers widerrufen, wenn er mit der Erfüllung seiner Pflichten uns gegenüber, insbesondere mit seinen Zahlungen in Verzug gerät oder sonstige Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen. Wird die Einzie-hungsermächtigung von uns widerrufen, hat uns der Käufer auf un-ser Verlangen unverzüglich die Schuldner der abgetretenen Forde-rungen mitzuteilen und uns die zur Einziehung erforderlichen Aus-künfte und Unterlagen zu geben.
(10) Bei Zugriffen Dritter auf unsere Vorbehaltsware oder die uns abge-tretenen Außenstände ist der Käufer verpflichtet, auf unser Eigen-tum/unser Recht hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrich-tigen. Die Kosten der Intervention trägt der Käufer.
(11) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug ist der Käufer verpflichtet, auf unser erstes Anfordern die bei ihm noch befindliche Vorbehaltsware herauszugeben und etwaige gegen Drit-te bestehende Herausgabeansprüche wegen der Vorbehaltsware an uns abzutreten. In der Zurücknahme sowie der Pfändung von Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
(12) Wir können in Fällen des § 3 (6) vom Käufer verlangen, dass er uns die durch Weiterveräußerung entstehenden und gemäß § 6 (7) an uns abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt. Sodann sind wir berechtigt, die Abtretung nach unserer Wahl offenzulegen.
- § 7 Sonstiges
(1) Erfüllungsort ist unser Sitz.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Weiz. Wir können aber auch einen anderen Gerichtsstand wählen.
(3) Es gilt das Recht der Republik Österreich. Internationales Kaufrecht ist ausgeschlossen. Das gilt ausdrücklich auch für die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
(4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Unwirksame Bestimmungen gelten als durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die geeignet sind, den wirtschaftli-chen Zweck der weggefallenen Regelung soweit wie möglich zu verwirklichen. 3/2
(5) Der Käufer erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
(6) Bei Widersprüchen zwischen der deutschen Fassung und einer Übersetzung der Bedingungen in eine andere Sprache gilt aus-
schließlich die deutsche Fassung bei Fragen, die zwischen den Parteien entstehen.
Inhaltsverzeichnis
1. Zielsetzung und verantwortliche Stelle
2. Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung
3. Verarbeitung personenbezogener Daten
4. Erhebung von Zugriffsdaten
5. Cookies & Reichweitenmessung
6. Google Analytics
7. Google-Re/Marketing-Services
8. Facebook Social Plugins
9. Facebook Remarketing
10. Newsletter
11. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
12. Rechte der Nutzer und Löschung
13. Änderungen der Datenschutzerklärung
1. Zielsetzung und verantwortliche Stelle
Diese Datenschutzerklärung klärt über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung (u.a. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sowie Einholung von Einwilligungen) von personenbezogenen Daten innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als “Onlineangebot” oder “Website”) auf. Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Onlineangebot ausgeführt wird.
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2. Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen entsprechend den Geboten der Datensparsamkeit- und Datenvermeidung. Das bedeutet die Daten der Nutzer werden nur beim Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis, insbesondere wenn die Daten zur Erbringung unserer vertraglichen Leistungen sowie Online-Services erforderlich, bzw. gesetzlich vorgeschrieben sind oder beim Vorliegen einer Einwilligung verarbeitet.
Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicher zu stellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Sofern im Rahmen dieser Datenschutzerklärung Inhalte, Werkzeuge oder sonstige Mittel von anderen Anbietern (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als “Dritt-Anbieter”) eingesetzt werden und deren genannter Sitz im Ausland ist, ist davon auszugehen, dass ein Datentransfer in die Sitzstaaten der Dritt-Anbieter stattfindet. Die Übermittlung von Daten in Drittstaaten erfolgt entweder auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, einer Einwilligung der Nutzer oder spezieller Vertragsklauseln, die eine gesetzlich vorausgesetzte Sicherheit der Daten gewährleisten.
3. Verarbeitung personenbezogener Daten
Die personenbezogenen Daten werden, neben den ausdrücklich in dieser Datenschutzerklärung genannten Verwendung, für die folgenden Zwecke auf Grundlage gesetzlicher Erlaubnisse oder Einwilligungen der Nutzer verarbeitet:
– Die Zurverfügungstellung, Ausführung, Pflege, Optimierung und Sicherung unserer Dienste-, Service- und Nutzerleistungen;
– Die Gewährleistung eines effektiven Kundendienstes und technischen Supports.
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Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder Email) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.
Personenbezogene Daten werden gelöscht, sofern sie ihren Verwendungszweck erfüllt haben und der Löschung keine Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
4. Erhebung von Zugriffsdaten
Wir erheben Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.
Wir verwenden die Protokolldaten ohne Zuordnung zur Person des Nutzers oder sonstiger Profilerstellung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung unseres Onlineangebotes. Wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.
5. Cookies & Reichweitenmessung
Cookies sind Informationen, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web-Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Über den Einsatz von Cookies im Rahmen pseudonymer Reichweitenmessung werden die Nutzer im Rahmen dieser Datenschutzerklärung informiert.
Die Betrachtung dieses Onlineangebotes ist auch unter Ausschluss von Cookies möglich. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
Es besteht die Möglichkeit, viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ zu verwalten.
6. Google Analytics
Wir setzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.
Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Weitere Informationen zur Datennutzung zu Werbezwecken durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten erfahren Sie auf den Webseiten von Google: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/partners (“Datennutzung durch Google bei Ihrer Nutzung von Websites oder Apps unserer Partner”), http://www.google.com/policies/technologies/ads (“Datennutzung zu Werbezwecken”), http://www.google.de/settings/ads (“Informationen verwalten, die Google verwendet, um Ihnen Werbung einzublenden”) und http://www.google.com/ads/preferences (“Bestimmen Sie, welche Werbung Google Ihnen zeigt”).
7. Google-Re/Marketing-Services
Wir nutzen die Marketing- und Remarketing-Dienste (kurz “Google-Marketing-Services”) der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, (“Google”).
Die Google-Marketing-Services erlauben uns Werbeanzeigen für und auf unserer Website gezielter anzuzeigen, um Nutzern nur Anzeigen zu präsentieren, die potentiell deren Interessen entsprechen. Falls Nutzer z.B. Anzeigen für Produkte angezeigt werden, für die er sich auf anderen Webseiten interessiert hat, spricht man hierbei vom “Remarketing”. Zu diesen Zwecken wird bei Aufruf unserer und anderer Webseiten, auf denen Google-Marketing-Services aktiv sind, unmittelbar durch Google ein Code von Google ausgeführt und es werden in die Website sog. (Re)marketing-Tags (unsichtbare Grafiken oder Code, auch als “Web Beacons” bezeichnet) in die Webseite eingebunden. Mit deren Hilfe wird auf dem Gerät der Nutzer ein individuelles Cookie, d.h. eine kleine Datei abgespeichert (statt Cookies können auch vergleichbare Technologien verwendet werden). Die Cookies können von verschiedenen Domains gesetzt werden, unter anderem von google.com, doubleclick.net, invitemedia.com, admeld.com, googlesyndication.com oder googleadservices.com. In dieser Datei wird vermerkt, welche Webseiten der Nutzer aufgesucht, für welche Inhalte er sich interessiert und welche Angebote er geklickt hat, ferner technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung des Onlineangebotes. Es wird ebenfalls die IP-Adresse der Nutzer erfasst, wobei wir im Rahmen von Google-Analytics mitteilen, dass die IP-Adresse innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und nur in Ausnahmefällen ganz an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt wird. Die IP-Adresse wird nicht mit Daten des Nutzers innerhalb von anderen Angeboten von Google zusammengeführt. Diese vorstehend genannten Informationen können auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden. Wenn der Nutzer anschließend andere Webseiten besucht, können ihm entsprechend seiner Interessen die auf ihn abgestimmten Anzeigen angezeigt werden.
Die Daten der Nutzer werden im Rahmen der Google-Marketing-Services pseudonym verarbeitet. D.h. Google speichert und verarbeitet z.B. nicht den Namen oder E-Mailadresse der Nutzer, sondern verarbeitet die relevanten Daten Cookie-bezogen innerhalb pseudonymer Nutzer-Profile. D.h. aus der Sicht von Google werden die Anzeigen nicht für eine konkret identifizierte Person verwaltet und angezeigt, sondern für den Cookie-Inhaber, unabhängig davon wer dieser Cookie-Inhaber ist. Dies gilt nicht, wenn ein Nutzer Google ausdrücklich erlaubt hat, die Daten ohne diese Pseudonymisierung zu verarbeiten. Die von “DoubleClick” über die Nutzer gesammelten Informationen werden an Google übermittelt und auf Googles Servern in den USA gespeichert.
Zu den von uns eingesetzten Google-Marketing-Services gehört u.a. das Online-Werbeprogramm “Google AdWords”. Im Fall von Google AdWords, erhält jeder AdWords-Kunde ein anderes “Conversion-Cookie”. Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mit Hilfe des Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die AdWords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.
Wir binden auf Grundlage des Google-Marketing-Services “DoubleClick” Werbeanzeigen Dritter ein. DoubleClick verwendet Cookies, mit dem Google und seinen Partner-Websites, die Schaltung von Anzeigen auf Basis der Besuche von Nutzern auf dieser Website bzw. anderen Websites im Internet ermöglicht wird.
Wir binden ferner auf Grundlage des Google-Marketing-Services “AdSense” Werbeanzeigen Dritter ein. AdSense verwendet Cookies, mit dem Google und seinen Partner-Websites, die Schaltung von Anzeigen auf Basis der Besuche von Nutzern auf dieser Website bzw. anderen Websites im Internet ermöglicht wird.
Ein weiterer von uns genutzter Google-Marketing-Service ist der “Google Tag Manager”, mit dessen Hilfe weitere Google Analyse- und Marketing-Dienste in unsere Website eingebunden werden können (z.B. “AdWords”, “DoubleClick” oder “Google Analytics”).
Weitere Informationen zur Datennutzung zu Marketingzwecken durch Google, erfahren Sie auf der Übersichtsseite: https://www.google.com/policies/technologies/ads, die Datenschutzerklärung von Google ist unter https://www.google.com/policies/privacy abrufbar.
Wenn Sie der Erfassung durch Google-Marketing-Services widersprechen möchten, können Sie die von Google gestellten Einstellungs- und Opt-Out-Möglichkeiten nutzen: http://www.google.com/ads/preferences.
8. Facebook Social Plugins
Unser Onlineangebot verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes “f” auf blauer Kachel, den Begriffen “Like”, “Gefällt mir” oder einem “Daumen hoch”-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn ein Nutzer eine Funktion dieses Onlineangebotes aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an das Gerät des Nutzers übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend unserem Kenntnisstand.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und seine Cookies löschen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
9. Facebook Remarketing
Innerhalb unseres Onlineangebotes werden sog. “Facebook-Pixel” des sozialen Netzwerkes Facebook, welches von der Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA, bzw. falls Sie in der EU ansässig sind, Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird (“Facebook”), eingesetzt. Mit Hilfe des Facebook-Pixels ist es Facebook möglich, die Besucher unseres Angebotes als Zielgruppe für die Darstellung von Anzeigen, sog. “Facebook-Ads” zu bestimmen. Dementsprechend setzen wir das Facebook -Pixel ein, um die durch uns geschalteten Facebook-Ads nur solchen Facebook-Nutzern anzuzeigen, die auch ein Interesse an unserem Internetangebot gezeigt haben. Das heißt, mit Hilfe des Facebook -Pixels möchten wir sicherstellen, dass unsere Facebook-Ads dem potentiellen Interesse der Nutzer entsprechen und nicht belästigend wirken. Mit Hilfe des Facebook-Pixels können wir ferner die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke nachvollziehen, in dem wir sehen ob Nutzer nachdem Klick auf eine Facebook-Werbeanzeige auf unsere Website weitergeleitet wurden.
Der Facebook-Pixel wird beim Aufruf unserer Webseiten unmittelbar durch Facebook eingebunden und können auf Ihrem Gerät ein sog. Cookie, d.h. eine kleine Datei abspeichern. Wenn Sie sich anschließend bei Facebook einloggen oder im eingeloggten Zustand Facebook besuchen, wird der Besuch unseres Angebotes in Ihrem Profil vermerkt. Die über Sie erhobenen Daten sind für uns anonym, bieten uns also keine Rückschlüsse auf die Identität der Nutzer. Allerdings werden die Daten von Facebook gespeichert und verarbeitet, sodass eine Verbindung zum jeweiligen Nutzerprofil möglich ist. Die Verarbeitung der Daten durch Facebook erfolgt im Rahmen von Facebooks Datenverwendungsrichtlinie. Dementsprechend erhalten Sie weitere Informationen zur Funktionsweise des Remarketing-Pixels und generell zur Darstellung von Facebook-Ads, in der Datenverwendungsrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/policy.php.
Sie können der Erfassung durch den Facebook-Pixel und Verwendung Ihrer Daten zur Darstellung von Facebook-Ads widersprechen. Hierzu können Sie die von Facebook eingerichtete Seite aufrufen und dort die Hinweise zu den Einstellungen nutzungsbasierter Werbung befolgen: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder den Widerspruch über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklären. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
10. Newsletter
Mit den nachfolgenden Hinweisen klären wir Sie über die Inhalte unseres Newsletters sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte auf. Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.
Inhalt des Newsletters: Wir versenden Newsletter, E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Informationen (nachfolgend “Newsletter”) nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter folgende Informationen: unsere Produkte, Angebote, Aktionen und unser Unternehmen.
Double-Opt-In und Protokollierung: Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei dem Versanddienstleister gespeicherten Daten protokolliert.
Versanddienstleister: Der Versand der Newsletter erfolgt mittels von “[newsletter_service]” (nachfolgend bezeichnet als “Versanddienstleister”). Die Datenschutzbestimmungen des Versanddienstleisters können Sie hier einsehen: [newsletter_service_privacy_policy].
Die E-Mail-Adressen unserer Newsletterempfänger, als auch deren weitere, im Rahmen dieser Hinweise beschriebenen Daten, werden auf den Servern des Versanddienstleisters gespeichert. Der Versanddienstleister verwendet diese Informationen zum Versand und zur Auswertung der Newsletter in unserem Auftrag. Des Weiteren kann der Versanddienstleister nach eigenen Informationen diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, um zu bestimmen aus welchen Ländern die Empfänger kommen. Der Versanddienstleister nutzt die Daten unserer Newsletterempfänger jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an Dritte weiterzugeben.
Anmeldedaten: Um sich für den Newsletter anzumelden, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben.
Statistische Erhebung und Analysen – Die Newsletter enthalten einen sog. “web-beacon”, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von dem Server des Versanddienstleisters abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben, noch das des Versanddienstleisters, einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.
Kündigung/Widerruf – Sie können den Empfang unseres Newsletters jederzeit kündigen, d.h. Ihre Einwilligungen widerrufen. Damit erlöschen gleichzeitig Ihre Einwilligungen in dessen Versand durch den Versanddienstleister und die statistischen Analysen. Ein getrennter Widerruf des Versandes durch den Versanddienstleister oder die statistische Auswertung ist leider nicht möglich. Einen Link zur Kündigung des Newsletters finden Sie am Ende eines jeden Newsletters.
11. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Es kann vorkommen, dass innerhalb unseres Onlineangebotes Inhalte oder Dienste von Dritt-Anbietern, wie zum Beispiel Stadtpläne oder Schriftarten von anderen Webseiten eingebunden werden. Die Einbindung von Inhalten der Dritt-Anbieter setzt immer voraus, dass die Dritt-Anbieter die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an den Browser der Nutzer senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Des Weiteren können die Anbieter der Dritt-Inhalte eigene Cookies setzen und die Daten der Nutzer für eigene Zwecke verarbeiten. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Wir werden diese Inhalte möglichst datensparsam und datenvermeidend einsetzen sowie im Hinblick auf die Datensicherheit zuverlässige Dritt-Anbieter wählen.
Die nachfolgende Darstellung bietet eine Übersicht von Dritt-Anbietern sowie ihrer Inhalte, nebst Links zu deren Datenschutzerklärungen, welche weitere Hinweise zur Verarbeitung von Daten und, z.T. bereits hier genannt, Widerspruchsmöglichkeiten (sog. Opt-Out) enthalten:
– Externe Schriftarten von Google, Inc., https://www.google.com/fonts (“Google Fonts”). Die Einbindung der Google Fonts erfolgt durch einen Serveraufruf bei Google (in der Regel in den USA). Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.
– Landkarten des Dienstes “Google Maps” des Dritt-Anbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, gestellt. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.
– Videos der Plattform “YouTube” des Dritt-Anbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.
12. Rechte der Nutzer und Löschung von Daten
Nutzer haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von uns über sie gespeichert wurden.
Zusätzlich haben die Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Widerruf von Einwilligungen, Sperrung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten sowie das Recht, im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
13. Änderungen der Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes sowie der Datenverarbeitung anzupassen. Dies gilt jedoch nur im Hinblick auf Erklärungen zur Datenverarbeitung. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.
Die Nutzer werden gebeten sich regelmäßig über den Inhalt der Datenschutzerklärung zu informieren.
Stand: Feb.2021